1.) Bestandsaufnahme
Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.
Die Gemeinde Steinhöring will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß der Förderrichtlinie 9 verschiedene Verfahrensschritte sukzessiv abzuarbeiten. Der erste Schritt in diesem Förderprogramm ist eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Breitband-Versorgung im Gemeindegebiet.. Hierzu wird die aktuelle IST-Versorgungssituation auf einer Karte dargestellt.
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2.) Markterkundung - Bekanntmachung
Die Gemeinde Steinhöring bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Gemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen.
Die Markterkundung wird in den nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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3.) Markterkundung - Ergebnis
Die Gemeinde Steinhöring hat im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogrammes nach Nr. 4.3 ff. BbR vom 03.08.2016 bis zum 09.09.2016 die Markterkundung durchgeführt. Das Ergebnis der Markterkundung wird in dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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Miteinbeziehung Markterkundung Bundesförderprogramm
Als Grundlage für die Ausschreibung wurde zusätzlich zur in diesem Verfahren durchgeführten Markterkundung die Rückmeldung zur vom 12.01.2017 bis 20.02.2017 durchgeführten Markterkundung im Bundesförderprogramm verwendet. Diese wurde bei allen Anbietern noch einmal auf weiterhin bestehende Gültigkeit geprüft.
4.) Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern Breitbandrichtlinie - BbR) Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR
Wiederholung Auswahlverfahren
Die Ausschreibung wird neu gestartet, da zur am 08.11.2016 veröffentlichten Ausschreibung alle eingegangenen Angebote eine Wirtschaftlichkeitslücke von über 1.112.500€ aufgewiesen haben.
Die Angebote sind bis zum 23.06.2017, 12:00 Uhr bei der oben unter Ziff. 1. genannten Kontaktstelle schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.
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5.) Auswahlverfahren Ergebnis
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde Steinhöring definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).
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6.) Zuwendungsbescheid
Am 01.12.2017 erhielt die Gemeinde Steinhöring den Förderbescheid zum Breitbandausbau für das ausgeschriebene Erschließungsgebiet in Steinhöring. Die Gemeinde Steinhöring erhält damit eine Zuwendung in Höhe von 443.779 EUR für den Ausbau des schnellen Internets in diesem Gebiet. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 560.974 EUR. Der Gemeinderat hatte bereits am 11.07.2017 die Maßnahme an die amplus AG vergeben. Der Vertrag mit der amplus AG wurde am 20.11.2017 unterschrieben. Nun steht die Durchführung der Baumaßnahmen der amplus AG an. Diese hat sich verpflichtet, nach Abschluss des Vertrages, den Netzbetrieb innerhalb von 10 Monaten herzustellen.
7.) Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Steinhöring entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).
