1.) Bestandsaufnahme
Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.
Die Gemeinde Pliening will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß der Förderrichtlinie 9 verschiedene Verfahrensschritte sukzessiv abzuarbeiten. Der erste Schritt in diesem Förderprogramm ist eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Breitband-Versorgung im Gemeindegebiet.. Hierzu wird die aktuelle IST-Versorgungssituation auf einer Karte dargestellt.
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IST-Versorgungs-Karte / Startgeldnetz Karte
2.) Markterkundung - Bekanntmachung
Die Gemeinde Pliening bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Gemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen. Die Frist läuft bis zum 31.03.2015.
Die Markterkundung wird in den nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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Vorabinformation zur Markterkundung: VDSL Vectoring mit 100 MBit/s in Pliening ab 2017 verfügbar
Im Rahmen des Markterkundungsverfahrens in der Gemeinde Pliening ist eine Ankündigung zum eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Deutsche Telekom eingegangen. Große Teile des Gemeindegebietes werden dabei bis 2017 mit modernster VDSL Vectoring Technologie ausgestattet. Dieser Eigenausbau erfolgt dabei ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinde. Über die DSL Vectoring können Bandbreiten von bis zu 100 MBit/s realisiert werden. Für die verbleibenden Teile des Gemeindegebietes, die nicht von diesem Eigenausbau profitieren, wird im Rahmen des nun anstehenden Ausschreibungsprozesses eine entsprechende Lösung gesucht. Auch hier kann von einem Realisierungszeitraum bis 2016 ausgegangen werden.
3.) Markterkundung - Ergebnis
Die Gemeinde Pliening hat im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogrammes nach Nr. 4.3 ff. BbR vom 17.01.2015 bis zum 31.03.2015 die Markterkundung durchgeführt. Das Ergebnis der Markterkundung wird in dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
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4.) Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern Breitbandrichtlinie - BbR) Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR
Wiederholen Auswahlverfahren
Die Gemeinde Pliening wiederholt aus sachlichen Grüden das Auswahlverfahren mit geänderten Dokumenten.
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5.) Auswahlverfahren - Ergebnis
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Gemeinde Pliening definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).
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6.) Förderbescheid
Der Gemeinde Pliening wurde am 27.09.2016 der Förderbescheid zum Breitbandausbau überreicht.
7.) Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Pliening entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).
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